Kitas: Städtetag fordert vom Land Zuschüsse von 600 Millionen Euro

Nachricht 17. Mai 2023

Hannover (epd). Angesichts gestiegener Personalkosten in den Kitas fordert der Niedersächsische Städtetag (NST) Zuschüsse in Höhe von 600 Millionen Euro vom Land Niedersachsen. „Das System der Kindertagesbetreuung ist zulasten der Städte und Gemeinden komplett unterfinanziert. Bei der Kita-Finanzierung sind die Kommunen die Ausfallbürgen für das Land“, kritisierte der NST-Präsident, Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU).

Eine aktuelle Umfrage unter den Städten in Niedersachsen zeige, dass die Kita-Ausgaben insgesamt zwischen 2017 und 2021 um 37 Prozent gestiegen seien. Die Personalkosten pro Betreuungsgruppe seien von 2018 bis 2022 unter anderem durch Tarifsteigerungen um bis zu 15,5 Prozent gestiegen. Die Finanzhilfen des Landes deckten nur maximal ein Drittel der Personalkosten pro Gruppe ab, laut Niedersächsischem Kita-Gesetz sei das Land aber mit 56 Prozent an den Krippen- und zu 58 Prozent an den Kita-Kosten zu beteiligen.

Der NST wirft dem Land vor, den Kommunen nicht die real entstandenen Personalkosten zu erstatten, sondern lediglich auf der deutlich niedrigeren Basis einer Jahreswochenstundenpauschale abzurechnen. Bezogen auf die rund 63.000 pädagogischen Fachkräfte in Niedersachsens Kitas ergebe sich daraus eine Finanzierungslücke von jährlich fast 600 Millionen Euro.