Hannover (epd). Die Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen begrüßen den niedersächsischen Entwurf zur schrittweisen Öffnung von Kitas vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. "Damit schafft das Land eine Perspektive für Eltern und Kinder", sagte Jan Arning, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, stellvertretend für drei Spitzenverbände am Montag in Hannover. Die Ausweitung der Notbetreuung und der Wiedereinstieg in den Regelbetrieb hätten nun Priorität, betonte er für Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund gemeinsam.
Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte am Montag angekündigt, schon ab dem 6. Mai wieder häusliche Kleingruppen für die Betreuung von maximal fünf Kindern wieder zuzulassen. Ab dem 11. Mai solle die Notbetreuung in Kitas schrittweise auf eine Quote von 40 Prozent gebracht werden. Ab dem 18. Mai soll es zudem spezielle Angebote für die kommenden Erstklässler geben, um sie auf die Schule vorzubereiten. Noch ohne genaue Zeitplanung soll dann der Regelbetrieb mit einer Betreuungsquote von 50 Prozent anlaufen. Mit dem vollen Kita-Regelbetrieb rechnet der Minister ab August.
Die Kommunalen Spitzenverbände wiesen darauf hin, dass die in die Notbetreuung aufzunehmenden Kinder künftig nicht einzeln überprüft werden könnten. Daher bedürfe es objektiver Kriterien für die Aufnahme. Zudem müsse laut Arning der Fachkraft-Kind-Schlüssel während der Corona-Pandemie ausgesetzt werden. Hintergrund der Forderung sei die Erwartung der Kommunen, dass zahlreiche Fachkräfte wegen Erkrankungen oder der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe ausfallen könnten.
Schließlich müsse das Land auch einsehen, dass die monatelange Notbetreuung und die damit einhergehenden Beitragsausfälle zu erheblichen Defiziten in den kommunalen Haushalten geführt haben und weiter führen werden, betonte Arning. Die Kommunen erwarteten, dass das Land diese Beitragsausfälle noch im laufenden Haushaltsjahr vollständig kompensiert.
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