Hannover (epd). In der Corona-Krise mahnt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zur Geduld. "Vor uns liegt eine schwierige Phase, in der wir lernen müssen, so lange mit dem Virus zu leben, bis ein Impfstoff zur Verfügung ist", sagte Weil am Donnerstag in einer Regierungserklärung vor dem Landtag in Hannover. Gemeinsam mit Kirchen, Gewerkschaften und Unternehmerverbänden wolle die Landesregierung ein neues gesellschaftliches Bündnis unter dem Titel "Niedersachsen hält zusammen!" gründen, kündigte er an.
Dieses werde an das Bündnis "Niedersachsen packt an!" anknüpfen, das sich vor vier Jahren angesichts der Ankunft vieler Flüchtlinge für deren gesellschaftliche Integration eingesetzt hatte. Ähnlich wie damals sei auch jetzt wieder das gemeinsame Engagement aller Bürgerinnen und Bürger gefragt: "Wir müssen Abstand halten und zusammenhalten. Das klingt paradox, ist aber der Schlüssel zum Erfolg. Leisten wir alle unseren persönlichen Beitrag, dann werden wir Corona meistern!"
Bei Lockerungen der geltenden Verbote müssten die Politiker sehr vorsichtig und maßvoll vorgehen, sagte Weil. Es gehe darum, "Schritt für Schritt herauszufinden, wie wir die Einschränkungen wieder lockern können, ohne die Kontrolle über das Infektionsgeschehen zu verlieren". Wenn die Menschen weiter Abstand hielten, seien mehr Lockerungen möglich. Allerdings könne die Infektionslage die Politik zwingen, bereits gewährte Lockerungen wieder zurückzunehmen. "Das spricht dagegen, anfangs zu große Schritte zu machen."
Im Blick auf Eingriffe in Grundrechte wie die Religionsfreiheit sagte der Ministerpräsident: "Ich hoffe, dass es sehr schnell eine Verständigung darüber geben kann, unter welchen Voraussetzung Gottesdienste und andere Formen der Religionsfreiheit wieder möglich sein können." Die Gespräche dazu seien "auf einem guten Stand".
Auch Besuche von Angehörigen in Pflegeheimen sollten unter bestimmten Bedingungen möglich werden: "Ich hoffe, dass wir auf der Basis von Hygienekonzepte für die einzelnen Heime jetzt schnell vor Ort befriedigende Lösungen finden, die den Schutz des Lebens der Bewohnerinnen und Bewohner in Einklang bringen mit der Lebensqualität."
Weil kündigte zudem weitere Unterstützung für die Wirtschaft an. Viele Unternehmen stünden von heute auf morgen ohne Einnahmen da. "Wir reden über sein oder Nichtsein für viele Tausende Betriebe." Das Land wolle dazu beitragen, "dass unsere Wirtschaft ein Comeback starten kann".
epd lnb mig mir
# epd-Service
